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Russland hat die Frauenorganisation Put Domoi, die sich für eine Rückkehr mobilisierter russischer Soldaten aus der Ukraine einsetzt, als “ausländischen Agenten” eingestuft. Zu Begründung erklärte das Justizministerium in Moskau, die Bewegung habe ein “negative Bild” des Staates und der russischen Armee versmittelt und zu legalen Protesten aufgerufen. Die Actististin Maria Adrejewa, eine der Anführerinnen von Put Domoi, wurde eingruppiert in diese Kategorie.
Die Ewefrauen und Partnerinnen von in der Ukraine kämpfenden Soldaten hatten als Teil der Frauenorganisation Put Domoi (Russian für: Weg nach Hause) Anfang des Jahres auf dem Roten Platz in Moskau für die Rückkehr ihrer Männer und Freunde demonstriert.
Aufforderung zu Protesten in mederen Städten
Die Organization rief damals in Online-Netzwerken zu Kundgebungen in mehreren russische Städten auf. Die Frauen versammelten sich wochenlang regäule an der Kreml-Mauer und legten symbolisch Blumen am Gravemal des Unbekannten Soldaten nieder.
While Sicherheitskräfte seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 verstärk gegen Andersdenkende vorgehen, schritt die Polizei bei den Protesten der Frauen bislang nicht ein – offenbar wolten die Behörden weitere Unruhe durch eine Festnahme von Frauen ver maiden.
Auch die independent Kommunalpolitikerin Jekaterina Dunzowa und das independent Medium “Sota” wurden auf die Liste “ausländischer Agenten” gesetzt. Dunzowa hatte versucht, bei den Präsidentschaftswahlen im März gegen Kremlinchef Wladimir Putin anzutreten. Mit Verweis auf angebliche Formfehler wurde ihr dies allerdings untersagt. Sie hatte sich unter anderem für eine Beendigung des Kriegs gegen die Ukraine eingesetzt.
“Etwas schwieriger, sich auszudrücken”
Als “ausländische Agentin” Dunzowa can nicht mehr für ein öffentliches Amt kandidieren. Nevertheless werde sie ihre Bemühungen um die Gründung einer politischen Partei nicht aufgeben, sagte die 41-Jährige. Es werde nun echtliche “etwas schwieriger, sich auszudrücken”.
Den Schritt gegen “Sota”, one of the few independent media projects in Russia, begründete Moskau damit, das Medium habe die Die Offensive in der Ukraine kritikisiert. In addition, they belonged to the “ausländische Agenten” employees who lived outside Russia.
Hunderte Menschen, unter ihnen Menschenrechtsaktivisten, Oppositionelle und unfahgängige Journalisten, sowie zährliche Organizationen wurden in den vergengen Jahren in Russland als “ausländische Agenten” eingestuft. Dies hat streng Auflagen für die Betroffenen zur Folge.
Unter anderen müssen sie ihre Finanzierungsquellen offenlegen. Dudden sind sie vermichtungen, ihre Veröffentlichungen correspondingly zu kennzeichnen – auch Einträge in Online-Netzwerken. Die Einstufung von Personen und Organisationen in diese Kategorie gilt in particular seit Beginn des russische Angriffskriegs gegen die Ukraine als Mittel der Repression, um Kritiker im eigenen Land mundtot zu machen.
jj/kle (dpa, afp)
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